Archiv für Dezember 2010

Antifa-/Anticastor-Demo in Greifswald am 14.12.2010

Was hat der Castor nun mit den Nazis zu tun?

Seit Monaten erlebt der Widerstand gegen die Atomenergie sowohl bundesweit als auch in MV ungeahnten Aufwind. Die Nazis wollen darauf aufsatteln. In deren Portal „Mupinfo“ finden sich ausführliche Infos zum Castor und zu den bevorstehenden Protesten. Anscheinend mobilisieren sie selber zum Castor-Protest. Ein Artikel auf dem Portal endet mit den Sätzen: „Weitere Aktivitäten der Atomkraftgegner sind bereits angekündigt. Möglicherweise beteiligen sich auch nationale Kräfte vor Ort“.
Es passt ins Bild sich verändernder faschistischer Propaganda, dass die Nazis nicht nur stumpf auf der Schiene Heimatschutz/Ökologie reiten, sondern auch antikapitalistische Elemente der Anti Castor Proteste bedienen. So äußerte der NPD-Abgeordnete aus MV, Pastörs während einer Landtagsdebatte, dass die Atomenergie ein Teufelswerk sei und nur der kapitalistischen Wachstumsideologie diene. Es wird aber gleichzeitig offen zugegeben, dass es ihnen nicht um die Abschaffung der Atomtechnologie gehe. Laut der Äußerung von Pastörs im Landtag, ist ein weiteres deutsches Engagement in der Atomenergie in Ermangelung anderer preiswerter Alternativen zur Energiegewinnung sinnvoll, um auf dem Weltmarkt mit dessen niedrigen Energiepreisen mithalten zu können.
Auch wenn dieses Argument faktisch falsch ist, so zeigt dieses Argument der Standortlogik doch sehr deutlich die eigentlichen, nationalistischen Interessen der Nazis. Im Kern geht es den Nazis also nicht um die Abschaffung der Kernenergiegewinnung weltweit sondern nur um einen Machtgewinn in der strukturschwachen Region MV, indem sie sich als Sachwalter der Interessen der dortigen Bevölkerung gegen vermeintliche Interessen der sogenannten Industrieregionen gerieren.

Wir lassen nicht zu, dass Vertreter menschenverachtender Ideologien als Trittbrettfahrer von dem Anti-Atom-Protest profitieren. Es ist die übliche Taktik der Nazis, an Proteste und gesellschaftliche Kontroversen anzuschließen, in der Hoffnung, dadurch mehr gesellschaftlichen Einfluss zu erlangen. In diesem Zuge präsentieren sie sich und einen starken Staat, nationale und rassistische Ideologien als Lösungsmuster.

Natürlich ist es kein Zufall, dass die strukturschwache Region MV für die Zwischen(end)lagerung vorgesehen ist. Mit dem Mittel Zuckerbrot (versprochenen Verdienstzuwächse durch Arbeitsplatzangebote) und Peitsche (Polizeieinsätze) soll hier als auch im ebenfalls strukturschwachen Wendland ein Atomklo durchgesetzt werden. Es ist wichtig, hier, ebenso wie im Wendland eine starke emanzipatorische Gegenbewegung aufzubauen. Für Nazis ist dabei kein Platz. Für uns ist der Kampf gegen Atomenergie verbunden mit dem Kampf für eine emanzipatorische und solidarische Gesellschaft. Nazis wollen etwas anderes.

Kein Fußbreit den Nazis in den Anti Castor Protesten!
Kick the waste!

Di, 14.12. – 20.00 Uhr Greifswald HBF/ ZOB

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