18. Dezember 2006
Demo gegen Abschiebungen in Schwerin

In der Landeshauptstadt Schwerin (MV) fand am vergangenen Montag (18. Dezember) eine antirassistische Demonstration unter dem Motto „Keine Abschiebungen nach Togo oder irgendwo sonst“ statt.
Am Tag der MigrantInnen versammelten sich um 14 Uhr rund 50 Demonstrant_innen am Schweriner Hauptbahnhof. Dort wurden Redebeiträge in französischer und deutscher Sprache verlesen, um v.a. auf die Situation der Flüchtlinge aus Togo aufmerksam zu machen, die nach dem Ablauf des sechsmonatigen Abschiebestopps täglich mit ihrer Abschiebung in die Militärdiktatur rechnen müssen. Danach ging es zum Innenministerium, wo die Forderungen nach „Gleichen Rechten für alle“ und „Papieren für alle“ lautstark direkt an die Verantwortlichen gerichtet wurden. Diese zeigten jedoch kaum Interesse, nur wenige wagten einen kurzen, überraschten Blick aus dem Fenster. Trommelnd und tanzend demonstrierten die Antirassist_innen durch die Innenstadt und rissen die Passanten durch Gesänge und Sprechchöre aus ihrem weihnachtlichen Shoppingwahnsinn. Auf dem Marktplatz und vor einem großen Einskaufszentrum wurden Kundgebungen abgehalten, die Migrant_innen wiesen hier auf die Schikanen und Diskriminierungen in ihrem Alltag hin und versuchten die Bevölkerung für ihre Lage zu sensibilisieren.
Gerüchten zufolge soll am 22.12.2006 eine Sammelabschiebung nach Westafrika stattfinden. Demnach sind nicht nur die Togoer_innen, sondern auch alle Flüchtlinge aus Afganistan, Irak und der Elfenbeinküste akut von Abschiebung bedroht. In Mecklenburg-Vorpommern kämpfen seit langer Zeit zahlreiche Flüchtlinge aus Togo für eine dauerhafte Bleiberechtsregelung. Durch kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit über die massiven Menschenrechtsverletzungen in der Militärdiktatur Togo erreichten die Aktivist_innen im April 2006, dass der ehemalige Innenminister einen sechsmonatigen Abschiebestopp erließ. Dieser lief vor rund zwei Monaten aus und wurde nicht verlängert. Bereits am 29.11. fand eine Abschiebung über Düsseldorf nach Togo und Ghana statt.
„Unsere Hoffnung ist, dass unser Widerstand wieder stärker wird und dass auch die Vernetzung unter Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern wächst. Denn nur auf diese Weise können wir uns erfolgreich gegen den alltäglichen Abschiebeterror zur Wehr setzen.“ heißt es in dem Aufruf zur Demonstration der Antirassistischen Initiative Rostock (AIR). Schade, dass sich an diesem Tag nur verhältnismäßig wenig Leute einfanden, um diesen Kampf zu unterstützen.